DSGVO FWG Schwalm- Eder

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

DSGVO Mai 2018

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Die FWG zum Doppel- Haushalt 2018/2019

 

Werner16

Der vorliegende Doppelhaushalt kann uns mit Stolz erfüllen. Der Schwalm-Eder-Kreis hat mit dieser Vorlage seinen Anspruch untermauert eine geordnete Finanzwirtschaft vorzuweisen. So hat die Koalition mit dem Landrat, sowie dem 1. KB es erreicht, dass der Schwalm-Eder-Kreis den niedrigsten Kreisumlage- Hebesatz in Hessen ausweist.
Wir haben die Kreisumlage um 1,2 % auf 30,4 und die Schulumlage um einen Punkt auf 17  abgesenkt, so dass sich mit gesamt 47,4 % die niedrigste Kreisumlage in Hessen ergibt. Diese Senkung von 2,2 % entlastet unsere Kommunen um 5,3 Mio. € im Jahr.

Eine weitere Senkung ist für 2019 mit 0,5 Punkten vorgesehen. Hier ergibt sich eine weitere Entlastung um ca. 1,3 Mio. €.

Diese positive Entwicklung ist möglich, obwohl wir unseren Städten und Gemeinden weitere Förderungen zukommen lassen. So wird der im letzten Jahr neu eingerichtete Kreisausgleichstock 2018 mit 2 Mio. € ausgestattet sein. In 2019 wollen wir wieder 2 Mio. € bereitstellen.

Gleichzeitig haben wir die Kassenkredite abgebaut, so dass wir gemäß den Anforderungen der Hessenkasse zum 30.06.2018 die Null erreichen werden . Damit können wir vom ausgleichenden Investitionsprogramm für Kreise ohne Kassenkredite profitieren in einem erwarteten Volumen von ca. 22 Mio. €.

Die in der Novellierung der Gemeindehaushaltsverordnung vorgesehene Liquiditätsreserve von 4,2 Mio. € wollen wir bereits 2018 aufbauen. (1,7 Mio. €) Weiterhin werden wir unsere Schulden abbauen.

Der SEK ist weiterhin verlässlicher Partner der Kommunen, das unterstreichen unsere Maßnahmen. Hiermit erhalten diese weitere finanzielle Spielräume zum Beispiel zur Verbesserung der örtlichen Infrastruktur.

Die Tatsache, dass die hessischen Gemeinden die höchstverschuldeten im bundesweiten Ländervergleich sind, macht uns allerdings traurig. Wir können nicht nachvollziehen, warum über die neue Gemeindehaushalts-verordnung weiter Druck auf unsere Gemeinden ausgeübt wird.

Haushaltsgenehmigungsvorgaben und geforderte Liquiditätsreserven werden bedauerlicherweise weiterhin für den Anstieg von Grundsteuern und Gebühren sorgen. Das Stadtleben wird inzwischen günstiger, als das Leben in der Fläche bei gleichzeitigem Bevölkerungsrückgang und Infrastrukturverlusten dort.

Trotz einer Nettoneuverschuldung von jährlich ca. 10-11 Mio. €, bedingt durch KIP-Programme und Hessenkasse denken wir, mit dem Einsatz der investiven Mittel dies entsprechend zu bereinigen. 

Unsere Sorge bei den Investitions- Programmen sind die engen Zeitvorgaben. Wir haben in der Verwaltung nicht die Planungskapazität – noch im Kreis die Handwerksbetriebe zur Verfügung, um die Vorgaben zeitnah umzusetzen.

So sehen wir derzeit bereits eine „Überhitzung“ und eine deutliche Verteuerung im Baubereich und erwarten eine Verlängerung der Programm- Fristen.

Wir wollen bei allen positiven Aspekten unseres Haushalts wichtige Aufgaben weithin angehen.

So ist der weitere Abbau der Schulden weiterhin vorrangig. Wir wissen, dass die Niedrig- Zinsen  keine Ewigkeit anhalten werden.

Bei 3-4 % Zinslast werden unsere „freien Räume“ enger.

Wir wollen mit dem Haushalt erreichen und sicherstellen:

Errichtung von E-Ladestationen – E- Mobile Einsatz,

Der Bereich Personalkosten/ Versorgungsaufwand steigt fast um 7 % oder 3,2 Mio. € an. Die bisher sparsame Personalwirtschaft ist von Vorgaben der Gesetzgeber, von Versorgungsaufwendungen und Tarifabschlüssen geprägt. Aufgrund der Altersstruktur sind in den nächsten Jahren weitere Leitungsfunktionen zu ersetzen.

Aufgrund des akuten Fachkräftemangels keine leichte Aufgabe, der wir uns schon jetzt stellen müssen.

Im Sozialbereich ist bei der Flüchtlingssituation etwas Entlastung eingekehrt. Das Wechseln anerkannter Flüchtlinge in den SGB II Bereich hat zur Folge, dass die Kosten für Unterkunft und Heizung steigen werden, wobei das Unterhaltsvorschussgesetz mit Personal- und Sachkosten von + 30 % Kreisaufwendungen deutlich höhere Ausgaben verursacht.

Die Jugendhilfe hat mit 17,6 Mio. € einen Hauptanteil des gesamten Budgets inne.

Hoffen wir, dass die Kosten im Sozial- und Jugendbereich in den Planansätzen bleiben werden.

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen berücksichtigt Maßnahmen im Wildpark Knüll, der dieses Jahr sein 50-jähriges Jubiläum feiert.

Weitere sinnvolle Unterhaltsmaßnahmen in unseren Einrichtungen runden den Wirtschaftsplan ab, dem die FWG voll inhaltlich zustimmt.

Abschließend danken wir der Verwaltung, dem Landrat und dem ersten KB für die umfassende und sehr transparente Darstellung des Doppelhaushalts 2018/2019 und der mitgelieferten Unterlagen.

Die FWG stimmt dem Investitionsprogramm und dem Doppelhaushalt 2018/2019 voll inhaltlich zu.

Hessenforst in der Pflicht

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FWG Schwalm-Eder: Landesregierung und Hessen Forst müssen Aufbau forstwirtschaftlicher Vereinigungen von Kommunal- und Privatwald unterstützen!

willi2008

Die Holzvermarktung in Hessen wird umgekrempelt. Zukünftig darf Hessen Forst sich nicht mehr in der bisherigen Form um den Verkauf von Nutzholz privater und kommunaler Waldbesitzer ab 100 ha Waldfläche kümmern. Kartellrechtliche Gründe, die bereits in Baden-Württemberg dazu geführt haben, dass das Land kein Holz mehr für kommunale und private Besitzer verkaufen darf, sind der Grund für die Neuorganisation. Um den zukünftigen Verkauf weiter sicherzustellen, sollen sich Waldbesitzer nun in eigenen forstwirtschaftlichen Vereinigungen organisieren.

Nachhaltige Bewirtschaftung von Kommunal- und Privatwald muss sichergestellt sein

Willi Werner, Vorsitzender der FWG Kreistagsfraktion, sieht die Landesregierung und Hessen Forst trotzdem klar in der Pflicht: „Wir dürfen die privaten und kommunalen Besitzer, egal, ob sie über mehr oder weniger als 100 Hektar Wald verfügen, nicht mit dem Aufbau neuer Strukturen und dem Verkauf alleine lassen. Deswegen fordern wir von Landesregierung und Hessen Forst dafür Sorge zu tragen, dass die nachhaltige Bewirtschaftung von Kommunal- und Privatwald sichergestellt wird.“ Solche, über viele Jahrzehnte aufgebaute Strukturen wie bei Hessen Forst, ließen sich nicht von jetzt auf gleich in einer neuen Forstvereinigung privater und kommunaler Besitzer nachbilden. „Wir dürfen jetzt nicht unseren Bürgerwald alleine lassen. Das schadet nicht nur dem regionalen Gewerbe, sondern auch dem Wald: „Eine nachhaltige Pflege der Baumstrukturen ist für einen gesunden Wald unabdingbar“, so Werner. Und die ziehe eben keine unsichtbare Grenze zwischen staatlichem, kommunalem und privatem Wald.

Kritik an FSC-Zertifizierung

Kritisch begutachtet die FWG Schwalm Eder auch die Entscheidung der Landesregierung, eine Zertifizierung des Staatswaldes nach FSC, anstatt wie bisher nach PEFC, vorzunehmen, die unter anderem eine Stilllegung der Nutzflächen von 10 Prozent vorsieht. Bei der FSC-Zertifizierung steigen die Kosten für den Waldbesitzer deutlich. Sie bringt ihm effektiv aber nichts – ganz im Gegenteil. „Durch die Stilllegung von Nutzflächen, schrumpft der Verkauf von Nutzholz, zu Lasten des heimischen Gewerbes und möglicher Arbeitsplätze.“, so Werner. Warum man erfolgreiche, funktionierende Strukturen ohne hinreichenden Grund zwanghaft verändern wolle, sei nicht nachzuvollziehen.

Kontakt für weitere Informationen:

Willi Werner, Vorsitzender FWG Kreistagsfraktion
Tel. 0151-24112905 / E-Mail: willi.werner@t-online.de

Jährliche Haushaltsklausur der Koalition

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Haushaltsklausur der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Schwalm- Eder mit der SPD Fraktion in Melsungen;

es wurden sehr gute Zahlen für den Doppelhaushalt vorgelegt, Haushaltsüberschüsse für beide Haushaltsjahre, vergleichsweise geringe Schulden, kaum Kassenkredite, geringste Kreisumlage im Land: dies alles ein Ergebnis der sehr erfolgreichen, langjährig soliden  Haushaltspolitik der Kreis- Koalition.

Schwerpunkte des Haushalts aus FWG Sicht sind Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden, Lückenschluss beim Radwegebau und der zügige Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität.

 FWGKlausur 2018

Kreisfinanzen Spitze in Hessen

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Werner16SPD/FWG-Fraktion will Kreisumlage um 5,3 Millionen € senken
Kreisausgleichsstock wird aufgefüllt

Die Koalition von SPD und FWG im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises will die positive Entwicklung der Kreisfinanzen nutzen, um sowohl die Kommunen im Schwalm-Eder-Kreis deutlich zu entlasten als auch den noch offenen Kassenkredit des Kreises auf null zurückzuführen. „Wir wollen die positive wirtschaftliche Entwicklung mit steigenden Einnahmen nutzen, um den Kommunen im Kreis durch Senkung der Kreis- und Schulumlage größere Spielräume zu ermöglichen“, erklärten der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Rudolph und der FWG-Fraktionsvorsitzende Willi Werner.

Drei Schritte sind geplant:
1.
Senkung der Kreisumlage um 1,2 Punkte von 31,6% auf 30,4 % und
Senkung der Schulumlage um 1 Punkt von 18 % auf 17 %.
Die Senkung von insgesamt 2,2 % entlastet die Kommunen um einen Betrag in Höhe von 5,3 Mio EUR pro Jahr.

2.
Förderung der Kommunen aus dem neu eingerichteten Kreisausgleichsstock
Darüber hinaus ist geplant, den Ansatz im neu gebildeten Kreisausgleichsstock in 2018 auf 1,5 Mio. EUR festzusetzen. Mit den noch aus 2017 zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 500.000 EUR erhalten die Kommunen in 2018 insgesamt 2 Mio. EUR Förderung für ihre örtlichen Projekte.

Insgesamt bedeutet dies für die Kommunen eine Verbesserung ihrer Einnahmen 2018 in Höhe von 7,3 Mio. EUR.
Für 2019 ist geplant, die Schulumlage nochmals um 0,5 Punkte (rund 1,2 Mio. EUR) zu senken. Darüber hinaus soll im Kreisausgleichsstock wiederum ein Betrag von 2 Mio. EUR bereitgestellt werden.
Für die Jahre 2018/2019 ergibt sich somit eine Verbesserung der Finanzen der Kommunen von rund 10,5 Mio. EUR

3.
Abbau der Kassenkredite
Darüber hinaus plant die Koalition, die noch bestehenden Kassenkredite, insbesondere auch mit Blick auf die Anforderungen der sogenannten Hessenkasse, zum 30.06.2018 auf null zu reduzieren. Dem Kreis ist es gelungen, den Kassenkreditbestand von 41,2 Mio. EUR (Stand: 31.12.2016) auf 8 Mio. EUR (Stand: 31.12.2017) zu reduzieren. Die restlichen 8 Mio. EUR sollen in 2018 abgelöst werden.

Darüber hinaus beabsichtigt der Kreis, die in der Novellierung der Gemeindehaushaltsverordnung vorgesehene Liquiditätsreserve in Höhe von 4,2 Mio. EUR bereits ab 2018 schrittweise aufzubauen.

Mit diesen Planungen wird der Schwalm-Eder-Kreis den derzeit niedrigsten Gesamthebesatz 2018 für Kreis- und Schulumlage in ganz
Hessen erheben. Der Kreis stellt unter Beweis, dass er Partner der Kommunen ist. Dies unterscheidet uns vom Land Hessen, das die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben oft alleine lässt.

„Mit den dargestellten Maßnahmen erhalten die Kommunen weitere finanzielle Spielräume zum Erhalt und zur Verbesserung der örtlichen Infrastruktur. Damit leistet der Schwalm-Eder-Kreis praktische Hilfe für die Städte- und Gemeinden und die Bürgerinnen und Bürger können konkret davon profitieren“, so Rudolph und Werner abschließend.

 

Freie Wählergemeinschaft Schwalm- Eder vertritt die Verbände im Kreis

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FWG im Schwalm-Eder-Kreis: Arbeit geht weiter wie zuvor

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Nach diversen Berichterstattungen zu den Unruhen in der Partei „Freie Wähler“ nimmt der Vorstand der Kreis-FWG Stellung zu den verschiedenen Medienberichten.
„Die Berichterstattung hat dazu geführt, dass die Bürger im Kreis verunsichert sind, welche unterschiedlichen Rollen die FW und die FWG spielen“, so FWG-Kreisvorsitzender Helmut Mutschler. Hier wolle man nun Klarheit schaffen.
Die „Freien Wählergemeinschaften“ (FWG) im Kreis sind keine Partei, sondern verstehen sich schon immer laut ihrer Satzung als überparteiliche, unabhängige, bürgerliche, kommunalpolitische Kraft, in der sich Bürger für ihr Dorf, für ihre Gemeinde und für ihre Stadt engagieren. „Der persönliche Kontakt zu den gewählten Mandatsträgern in den Gemeinden und im Kreis, sowie das offene Ohr für die sehr unterschiedlichen Bedürfnisse in den Gemeinden tragen dazu bei, dass die FWG sich in den vergangenen Jahren zu einer kommunalpolitischen Kraft entwickelt hat, die aus den Parlamenten nicht mehr wegzudenken ist“, so Mutschler. Diese Möglichkeit, sich auf ganz unterschiedliche Themen je nach Gemeinde zu fokussieren, sei der Kern und die Stärke der FWG, die sie von den politischen Parteien unterscheide. An dieser Arbeit, sowohl in den Städten als auch in der Koalition mit der SPD im Kreis, würden die Unruhen in der Partei der Freien Wähler nichts ändern.
„Die Bürgerinnen und Bürger im Schwalm-Eder-Kreis haben den unabhängigen FWG-Gruppen ihr Vertrauen ausgesprochen, das man weiter mit großen Respekt behandeln werde“, so Mutschler. Umso mehr bedauere er nun, dass sich die kleine, erst 2012 gegründete Partei „Freie Wähler“ gegen die innerste Philosophie der FWG-Gruppen richte. Denn die soll die FWG in ihrer Arbeit eigentlich auf landes- und bundespolitischer Ebene unterstützen, sich aber keinesfalls in die politische Arbeit vor Ort einmischen. Auf der Webseite der Freien Wähler Hessen selbst betont Landesvorsitzender Eroglu, dass sich die FW als parteipolitischer Arm der hessischen Wählergruppen und deren Verband freier Wählergruppen FWG Hessen verstehe. Umso verwunderlicher sei es daher, dass man dieses demokratische Verständnis nun ad absurdum führe, indem man den eigenen Verbänden im Land mit konkurrierenden Parteigründungen bewusst schaden wolle. Insofern sei es mehr als verständlich, dass sich in der Zwischenzeit viele Mitglieder und Mandatsträger der FWG-Wählergruppen von der Partei „Freie Wähler“ distanziert hätten und ausgetreten sind.
Man könne nur hoffen, dass zum Wohle aller ein Umdenken in der Partei stattfinden würde. Für den Bürger selbst ändere sich indes in der Zwischenzeit nichts.

FAKE NEWS BEI DEN FREIEN WÄHLERN

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FAKE NEWS bei den Freien Wählern

Liebe Mitglieder der Freie Wählergemeinschaft Schwalm- Eder Schwalm- Eder, anders, als in den SEKNEWS zu lesen war ist der Kreisvorstand der Freien Wählergemeinschaft Schwalm- Eder unverändert im Amt.

Kreisvorsitzender ist und bleibt Helmut Mutschler und seine Stellvertreter sind und bleiben Achim Jäger und Markus Pollok.

Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm- Eder ist der
Verband freier, unabhängiger und überparteilicher Wählergruppen
im Schwalm-Eder-Kreis und lehnt Parteistrukturen bei den Freien Wählern ab.

Die vergangenen 12 Jahre und 5 verlorene Wahlen haben gezeigt, dass Freie Wähler weder in Hessen noch in Deutschland über 1% der Wählerstimmen kommen, nur vor Ort und kommunal sind wir zusammen erfolgreich. Dafür arbeiten wir gemeinsam.Vorstand 2017 facebook

4. Frauenförderplan

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Statistisch gesehen ist die Entlohnung beschäftigter Frauen in Nordhessen bei gleicher Arbeit und Qualifikation über 20 % niedriger als bei den männlichen Kollegen. Dies widerspricht dem Gleichstellungsgrundsatz des Grundgesetzes.

Der 4. Frauenförderplan  gilt für die Beschäftigten in den Dienststellen, sowie Einrichtungen und den Eigenbetrieb des Schwalm-Eder-Kreises sowie das anderen Dienststellen zur Arbeitsleistung zu gewiesene Personal und hat das Ziel, bei bestehender Unterrepräsentanz von Frauen in den Entgelt- und Besoldungsgruppen den Frauenanteil zu erhöhen;

Zu berücksichtigen ist, dass bisher nur fünf Fachbereiche  von Frauen

geführt wurden.

Erfreulich ist, dass im gehobenen Dienst von 2010 bis 2016 eine

Steigerung in den Vergütungsgruppen der beschäftigten Frauen von

43,8 % auf 54,2 % erfolgte.

Besonders begrüßenswert ist die Einbeziehung des Frauenbüros bei bestehender Unterrepräsentanz weiblicher Bewerbungen .

Führungskräfte sind verpflichtet, Mitarbeiterinnen zu motivieren, sich auf höherwertige Stellen vorzubereiten und zu bewerben.

Gut ist, dass in allen Besoldungs- und Entgeltgruppen, in denen Unterrepräsentanz von Frauen besteht, die Hälfte der Stellen mit Frauen zu besetzen sind. Das ist damit zu erreichen, dass ihnen durch die Übertragung von Tätigkeiten, die dazu dienen, Qualifikationen zu erwerben, um eine Beförderung und Höhergruppierung zu ermöglichen, auch Frauen bevorzugt werden.

Die Beschäftigten können sich auf unbefristete und sozialversicherungspflichtige Arbeitsverträge verlassen.

Arbeitszeitmodelle, Telearbeit sehen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor.

Die Aufwertung von z. B. typischen Sekretariatsberufen durch eine gemischte Tätigkeit gleicht das Kreativitätsdefizit aus und steigert das Selbstbewußtsein weiblicher Mitarbeiter.

Die geförderte Akzeptanz bei  Elternzeit von Männern oder Familienpflegezeiten ist positiv.

Im Jahre 1958 annullierte das Gleichberechtigungsgesetz das Recht des Ehemannes, das Arbeitsverhältnis seiner Frau jederzeit fristlos ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Ehefrau benötigte aber weiterhin seine Genehmigung zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Erst im Jahre 1977

wurde diese Pflicht aufgehoben.

Deshalb kann man sagen:

Wir Frauen haben viel geschafft..

 

Christa Strohm im Kreistag

SPD Empfang Homberg

Direktkandidat Matthias Köhler, Neuental

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Microsoft Word - Bundestagswahl 2017_Internet

FWG testet Elektrofahrzeuge

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FWG- Kreistagsfraktion testet Elektrofahrzeuge
Die FWG- Fraktion interessiert sich für neue Formen der Mobilität; bei einer kurzfristig organisierten Veranstaltung unter Mithilfe der VR- Bank Borken und Thomas Keil von der EAM konnten die FWG- Vertreter sechs aktuelle Elektrofahrzeuge im praktischen Einsatz ausprobieren, fünf davon durften sie auch selbst fahren.
Die Fahrzeuge wurden von der EAM, der VR- Bank Borken, vom Rotkäppchenland und von zwei Privatleuten zur Verfügung gestellt.
Die Tour von Borken nach Kirchheim zur Expressladesäule der EAM hinterließ großen Eindruck; die Teilnehmer lobten die lebendigen Antriebe, die aus dem Stand sehr zügig beschleunigten und überzeugten sich vom jeweils sehr geringen Energieverbrauch, meist unter dem Equivalent von 2 Litern pro 100km; selbst die Kleinwagen, wie UP und ZOE überzeugten durch ihren angenehm leisen Betrieb.
Die Fraktionsmitglieder sind überzeugt, dass mit dem dringenden Ausbau der Ladeinfrastruktur die Elektromobilität künftig eine breite Akzeptanz finden wird.

FWG5