Sparsam, aber nicht geizig sein!

Veröffentlicht am von Redaktion

Eine positive Bilanz zum neuen Haushalt zog der Fraktionsvorsitzende der Freien Wählergemeinschaft (FWG), Achim Jäger, auf der zurückliegenden Sitzung des Kreistages. „Mit dem Haushaltplan 2021 setzen wir trotz Corona-Pandemie eine überaus solide und bürgerfreundliche Haushaltspolitik fort“, so Jäger. Anders als in den Vorjahren wurde nicht über einen Doppelhaushalt beschlossen, da es durch die Folgen der Corona-Pandemie im Moment nicht möglich sei, Jahre im Voraus zu planen.FWGSE_Foto-Haushalt_FotoJäger

Gerade in der Krise aber macht sich die gute und solide Finanzpolitik der letzten Jahre besonders bemerkbar. Alleine im Jahr 2020 hat der Kreis einen Überschuss von mehr als 2 Millionen Euro erwirtschaftet. „Damit kann der jetzt erwartete Verlust locker verrechnet werden“, so Jäger vor den Mitgliedern des Kreistages.

Im Rückblick auf die letzten Jahre betonte die FWG mehrere Entscheidungen die zu der gegenwärtig guten Situation beigetragen haben. So wurden Darlehen und Schulden kontinuierlich abgebaut, Kredite in geringer verzinste Darlehen umgewandelt, alle Kontokorrentkredite (Kassenkredite) getilgt und konsequent Förderprogramme genutzt. Dies wirke sich vor allem bei der energetischen Sanierung der kreiseigenen Gebäude sowie der Digitalisierung der Schulen aus.

Achim Jäger zeigte auf, dass die gute finanzielle Lage des Kreises direkte Auswirkungen für die Städte und Gemeinden hat. So sei die Kreisumlage, die zu den niedrigsten in ganz Hessen zählt, in den letzten Jahren mehrfach gesenkt worden. Ohne die Senkung im Haushaltsplan 2021 wären wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Erhöhung der Schulumlage auf unsere Kommunen Mehrkosten von rund 1,2 Millionen Euro zugekommen.

Zusätzlich hätten die Städte und Gemeinden durch den im Schwalm-Eder-Kreis installierten Kreisausgleichsstock fast 9 Millionen Euro Unterstützung erhalten. Dies sei direkt der Sanierung von Kindergärten und Freibädern, den Feuerwehren und der Gestaltung der Ortskerne zugutegekommen.

Mit dem positiven Rückblick verband FWG-Fraktionsvorsitzender Achim Jäger eine Reihe von Zukunftsperspektiven. So sei es eine der wichtigsten Aufgaben, den Radwegebau voran zu treiben. Neben einzelnen Lückenschlüssen steht hier der Bau eines Rad-Fernweges entlang der ehemaligen Bahnstrecke Schwalmstadt über Homberg bis nach Melsungen und Spangenberg im Fokus. Eine solche Radverbindung würde sowohl den Tourismus fördern als auch eine schnelle Verbindung für Pendler darstellen. In diesem Zusammenhang ist auch der bereits beschlossene Stundentakt im Nahverkehr wichtig.

Jäger betonte auch, dass die fehlenden Reisemöglichkeiten in der Corona-Pandemie deutlich gemacht hätten, wie wichtig regionale Freizeitangebote sind. Darum ist es für die FWG eine selbstverständliche Aufgabe, das Naturzentrum Wildpark Knüll weiter zu stärken und auszubauen. Auch die Hallen- und Freibäder im Kreis sollen durch Sanierungen und Neubauten neue Attraktivität gewinnen. Sobald Reisen wieder möglich werden sind die Ferienanlagen in Schönau, auf Sylt und in Dahme in Betrieb zu nehmen. Hier mache der Kreis familienfreundliche, attraktive und vor allem bezahlbare Angebote die gerade in der Zeit nach Corona an Bedeutung gewinnen.

Für die zukünftigen Entscheidungen verwies Achim Jäger auf die hohe Verantwortung des Kreises. Viele Gewerbetreibende und Freiberuflicher hätten in den vergangenen Monaten schwerwiegende Einbußen erlitten. Trotz umfangreicher staatlicher Förderungen könne der Einnahmeausfall all dieser Unternehmen nicht vollständig aufgefangen werden. Über kurz oder lang werde es mehr Insolvenzen und Geschäftsaufgaben geben. Umso wichtiger sei es, dass der Staat sich nicht komplett finanziell verausgabt, sondern das Geld für Förderprogramme zukunftsweisend einsetzt. Achim Jäger abschließend: „Für uns im Schwalm-Eder-Kreis heißt das, dass wir alle Ausgaben und Investitionen verantwortungsvoll prüfen müssen, sparsam aber nicht geizig sein dürfen und Mut haben müssen, um gemeinsam neue Wege zu gehen.“

 

Dokumentiert: Rede von Achim Jäger (pdf)

 

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