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FWG ehrt Helmut Mutschler und Willi Werner mit Ehrenämtern

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Die FWG Schwalm-Eder hat Helmut Mutschler (Malsfeld) zu ihrem Ehrenvorsitzenden und Willi Werner (Besse) zu ihrem Ehren-Fraktionsvorsitzenden ernannt. Sie dankt damit beiden für ihre langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeiten.

Helmut Mutschler und Willi Werner

Helmut Mutschler und Willi Werner

Helmut Mutschler ist 22 Jahre Kreisvorsitzender der FWG gewesen. „Eine ganze Generation lang hat Helmut Mutschler die FWG geprägt“, so stellvertretender Vorsitzender Markus Opitz (Morschen) in seiner Laudatio. Als Gründungsmitglied der FWG seit 1991 habe sich Mutschler nicht nur um die Freie Wählergemeinschaft, sondern auch um die Demokratie insgesamt verdient gemacht.

Politisch hat Helmut Mutschler insbesondere durch seinen Einsatz für den Klimaschutz Spuren im Kreis hinterlassen. Statt großer Parolen habe Mutschler sich immer für konkrete Projekte vor Ort eingesetzt. So vertrat er den Schwalm-Eder-Kreis auf zahlreichen internationalen Konferenzen von China bis in die USA. Auch das Klimaschutzleitbild des Kreises wurde 2018 von Mutschler entwickelt. Opitz sagte zu, dass man die Freie Wählergemeinschaft in Mutschlers Sinne weiterführen werde als eine Bürgerbewegung, die sich um die Anliegen vor Ort in den Kommunen kümmert.

Willi Werner hat die Politik der FWG in den letzten 20 Jahren als Fraktionsvorsitzender geprägt. In seiner Dankesrede betonte Nachfolger Achim Jäger (Homberg) die Beharrlichkeit, mit der Willi Werner immer wieder die Ziele der FWG durchgesetzt hat. Unter seiner Führung habe die FWG immer stärkeres Vertrauen in der Bevölkerung des Kreises gewonnen. „Wir alle kennen Willi als versierten Haushaltspolitiker, als strategischen Vordenker und exzellenten Verhandlungsführer“, so Achim Jäger in seiner Dankesrede. Auf diese Weise habe man bei den letzten Wahlen 2016 erhebliche Stimmengewinne erzielen können was zu einer Verdopplung der Fraktion geführt hat. Willi Werner habe dabei immer mit Selbstsicherheit und gutem politischen Gespür agiert. Jäger zeigte sich dankbar, dass Willi Werner nun als „normaler Abgeordneter“ der Fraktion erhalten bleibt: „Als Fraktion benötigen wir Willi Werners Rat und Sachverstand!“

Dem neuen Ehrenvorsitzenden Helmut Mutschler und Ehren-Fraktionsvorsitzendem Willi Werner wurden bei der Mitgliederversammlung der FWG Ehrenurkunden und Präsente überreicht.

Markus Karl Pollok neuer Vorsitzender der FWG Schwalm-Eder

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Markus Karl Pollok und Achim Jäger (vlnr)

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) im Schwalm-Eder-Kreis hat einen neuen Vorstand. Auf ihrer Mitgliederversammlung in Homberg-Hülsa wählten die Mitglieder einstimmig Markus Karl Pollok (Ottrau-Weißenborn) zu ihrem neuen Vorsitzenden. Pollok löst damit Helmut Mutschler ab, der seit 22 Jahren den Vorsitz der FWG innehatte. In seiner Dankesrede betonte der stellvertretende Vorsitzende Markus Opitz (Morschen) die Verdienste von Mutschler. Schon 1991 hat er die FWG mitgegründet und seitdem konsequent als Bürgerbewegung im Schwalm-Eder-Kreis aufgebaut. Niemand habe den Urgedanken der FWG, keine Partei mit überregionalen Strukturen zu sein, mehr verinnerlicht und durchgetragen als Helmut Mutschler. Auch in Zukunft wolle man diesen Weg unbeirrt fortsetzen und bürgernahe Politik für die Menschen in der Region machen.

Nachfolger Markus Karl Pollok ist sich der großen Fußspuren bewusst in die er tritt: „Wir werden auch bei der Kommunalwahl 2021 wieder zeigen, dass wir eine wichtige Kraft im Schwalm-Eder-Kreis sind.“ Der 54-jährige Verwaltungsbeamte sieht für sich als besonderes Ziel, die FWG stärker im Kreis zu verankern und die hervorragende Arbeit der Kreistagsfraktion bekannter zu machen. Es gebe viele Initiativen und aktive Wählergruppen im Schwalm-Eder-Kreis. Hier werde die FWG eine Mitarbeit, eine Kooperation und Unterstützung anstreben und wo es gemeinsame Ziele gibt dies verdeutlichen.

Bereits im Frühjahr hatte die Kreistagsfraktion der FWG Achim Jäger aus Homberg zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Jäger löste Willi Werner (Edermünde) ab, der 20 Jahre lang die Fraktion geführt hat. Mit Markus Karl Pollok als Vorsitzendem und Achim Jäger als Fraktionschef geht die FWG gestärkt ins Wahljahr 2021.

Zu den übrigen Mitgliedern des Vorstandes wurden gewählt:

Stellvertretende Vorsitzende: Markus Opitz (Morschen) und Stefan Jens Witzel (Melsungen)
Schriftführerin: Christel Bald (Schwalmstadt)
Kassierer: Reinhold Theiß (Bad Zwesten)
Referent für Öffentlichkeitsarbeit: Christian Utpatel (Homberg)
Beisitzer/innen:
Beatrice Roß (Ottrau) für die FWG Frauengruppe Schwalm-Eder
Achim Jäger (Homberg) für die FWG Fraktion
Lothar Kothe (Malsfeld)
Marcus Erler (Gudensberg)
Klaus Detlef Lehmann (Melsungen)
Martin Döhrer (Frielendorf)

Weiterbetrieb der Photovoltaikanlagen nach Ablauf der EEG-Vergütung muss sichergestellt werden

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Zum 1. Januar 2021 werden die ersten Photovoltaikanlagen aus der 20-jährigen EEG-Förderung herausfallen. In den Folgejahren folgen immer mehr Anlagen. Bis zum Jahr 2025 sind über 1 GWp Solarleistung davon betroffen.Photovoltaik_FWG_Utpatel

Nach den bisherigen gesetzlichen Regelungen in Deutschland haben Anlagenbetreiber nach EEG-Förderende keinen Anspruch auf Abnahme und Vergütung des erzeugten Stroms, erklärte der energiepolitische Sprecher der FWG-Kreistagsfraktion Lothar Kothe.

Die einzigen Möglichkeiten würden darin bestehen, den erzeugten Strom aus Ü20-Anlagen vollständig selbst zu verbrauchen oder direkt zu vermarkten. Beide Lösungen gehen mit erheblichen Zusatzinvestitionen und erhöhten jährlichen Betriebskosten und damit zunehmenden Risiken einher. Für jede Kilowattstunde Solarstrom, die eigengenutzt werden soll, muss zudem ein Anteil der EEG-Umlage (aktuell 40%) abgeführt werden. Damit bestünde die Gefahr, so Kothe weiter, dass voll funktionsfähige und robuste Photovoltaikanlagen frühzeitig abgebaut würden. Eine solche Situation würde den Grundsätzen einer ökologisch nachhaltigen und dringend notwendigen Energiewende im Strombereich und den Vorgaben der EU-Richtlinie 2018/2001 widersprechen.

Für die FWG Schwalm-Eder steht fest, dass funktionstüchtige PV-Anlagen auch nach Ablauf der EEG-Förderung ein wichtiger Bestandteil der Energiewende bleiben müssen und der erzeugte Strom unabhängig vom Alter der Anlage vom Netzbetreiber abgenommen werden muss.

Der Fortbestand wirtschaftlich nutzbarer Altanlagen muss gesichert werden, fordert FWG- Fraktionsvorsitzender Achim Jäger. Anlagenbetreiber und die Energiebranche warteten händeringend auf den Gesetzesentwurf, wie es nach dem Auslaufen der Einspeisevergütung weitergehen könne, bzw. welche Optionen dann für die PV-Anlagenbetreiber existieren werden.

Die FWG Fraktion im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises fordert, dass die EU-Richtlinie 2018/2001 zur Förderung Erneuerbarer Energien bis spätestens Jahresende 2020 in deutsches Recht umgesetzt und damit ein Weiterbetrieb der Anlagen ermöglicht wird. Der netzeingespeiste Strom sollte angemessen, mindestens mit dem Börsenstrompreis, vergütet werden.

Zusätzlich ist zu prüfen, ob auf die Erhebung der 40%igen EEG-Umlage bei Eigenverbrauch von Strom aus Altanlagen ganz oder zum Teil verzichtet werden kann, so FWG-Fraktionsvorsitzender Achim Jäger abschließend.

FWG fordert Photovoltaik auf Logistikhallen

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FWG: Logistikhallen mit Fotovoltaik bevorzugt genehmigen.

Regenerative Energieträger im Kreis weiter fordern und fördern.

Großflächige Hallen sollten in Zukunft möglichst nur in Verbindung mit PV-Anlagen auf ihren Dächern genehmigt werden. Damit könne der wirtschaftliche Nutzen für die Unternehmen mit den Klimazielen des Kreises in Einklang gebracht werden.

Dies fordert die Freie Wählergemeinschaft Schwalm- Eder im SEK. Nach Auffassung des Fraktionsmitglieds Willi Werner, Edermünde, hat der SEK in den vergangenen Jahren eine herausragende Stellung im Klimaschutzbereich erreicht.

Das will die FWG Schwalm- Eder weiter stabilisieren, deshalb bittet die Fraktion den Dezernenten für Energie- und Klimaschutz, Helmut Mutschler, Malsfeld, zusammen mit dem Bau- und Umweltdezernenten Kaufmann entsprechende Vorgaben

im Baugenehmigungsbereich auszuarbeiten und zu entwickeln. Die zahlreichen Riesenhallen im Kreis, die die Ortslagen nicht unbedingt positiv prägen, könnten damit zumindest einen Energie- und klimapolitischen Beitrag leisten.

So könnte der Logistikbereich einen Ausgleich zur Akzeptanz von Verkehrszunahme und großer Flächenversiegelung schaffen. „Unser klimapolitisches Leitbild und dabei das erklärte Ziel den SEK bis 2025 klimaneutral zu gestalten bleiben weiterhin Richtschnur unseres Handelns“, betonte Willi Werner abschließend.Werner16

Abschied in Zeiten von Corona

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WilliHelmut.2.29.4.20Mit dem 30.4. geht bei der FWG Schwalm- Eder eine Zeit zu Ende, die seit Jahrzehnten geprägt war von der konstruktiven Zusammenarbeit des Fraktionsvorsitzenden Willi Werner aus Besse und des Kreisvorsitzenden Helmut Mutschler aus Malsfeld; rechtzeitig vor der Kommunalwahl in 2021 übergeben sie nun den Staffelstab bei der Kreis- FWG an die nächste Generation. Dieser Wechsel war bereits lange angekündigt und Willi Werner und Helmut Mutschler wünschen der FWG unter der neuen Führungsmannschaft von ganzem Herzen viel Erfolg für die kommenden Aufgaben.

Allen FWG Mitgliedern Frohe Ostern

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Allen Mitgliedern und Freunden der FWG Schwalm- Eder im Namen der Fraktion und im Namen des Vorstands ganz herzliche Ostergrüße in dieser doch stark verunsichernden Zeit.

Viele unserer Gewissheiten sind ins Wanken geraten, unsere Normalität in weiter Ferne; das soziale Miteinander wird sich genau wie das Arbeitsleben auf nicht absehbare Zeit verändern.

Trotzdem sind wir zuversichtlich, dass wir diese Zeit gemeinsam durchstehen, dass unsere Strukturen halten und mit Martin Luther sollten wir optimistisch in die Zukunft schauen:

„Wenn ich wüsste, daß morgen die Welt unterginge, würde ich doch heute ein Apfelbäumchen pflanzen.“

In diesem Sinne alles Gute für Sie und die Ihren, geben Sie aufeinander acht und bleiben Sie gesund,

Willi Werner, Fraktionsvorsitzender

Helmut Mutschler, Kreisvorsitzender

 

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Gesund Bleiben, Kontakte reduzieren

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im Schwalm- Eder Kreis!

Die Bedrohung durch das CORONA VIRUS ist Ihnen sicherlich hinreichend bekannt. Tatsächlich verdrängen viele Menschen die Situation, in der Hoffnung, sie und ihre Familien wird es schon nicht treffen. Was aber ganz anders kommen kann! Und wieder Andere blenden die neue Realität sogar komplett aus.

Dadurch, dass Viele sich nicht an die Anordnungen halten, werden die sozialen Kontakte durch die Länder und den Bund weiter eingeschränkt. Auch weil womöglich noch nicht Jeder verstanden hat, dass er zu Hause bleiben und seine Kontakte reduzieren muss, um sowohl sich als auch seine Mitmenschen zu schützen.

Ganz deutlich: Der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität!

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hat das Bundesministerium für Gesundheit die Kampagne #WirBleibenZuhause ins Leben gerufen.

Dieser Kampagne schließt sich die Freie Wähler Gemeinschaft Schwalm-Eder ausdrücklich an!

Bleiben Sie gesund!

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Land Hessen blockiert Fernradweg Kanonenbahn

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Werner16FWG Fraktion: Fernradweg Oberaula bis Spangenberg wird vom Land blockiert.
Kanonenbahn Treysa-Homberg bislang nicht entwidmet.

Die Koalition aus SPD und FWG hatte im Kreistag den Antrag gestellt, die Bahnstrecke von Schwalmstadt nach Homberg als Verlängerung des Rotkäppchenradweges von Oberaula auszuweisen.
Nach Mitteilung des Hessischen Wirtschaftsministeriums ist die Strecke der ehemaligen Kanonenbahn zwischen Treysa und Relbehausen aber bislang nicht von Bahnbetriebszwecken freigestellt. Daher sei eine Verwendung der Bahnstrecke zum Radwegeausbau nicht möglich.
Wenn wir die Stärkung des Radverkehrs In der Region ernst meinen, muß auch die Nahmobilstrategie im Sinne einer Verkehrswende umgesetzt werden, betonte der Fraktionsvorsitzende Willi Werner, Edermünde.
Für eine Bahnstrecke, für die seit Jahrzehnten kein Bedarf mehr besteht und die baulich nur mit Millionenaufwand reaktiviert werden könnte, muss es endlich die Freistellung bzw. Entwidmung durch die Bahn geben.
Hier ist gerade das Hessische Wirtschaftsministerium gefordert, die Weichen zu stellen und aktiv zu werden. Lippenbekenntnisse zu nachhaltigem Verkehr helfen uns nicht weiter. Hier ist kreatives Handeln nötig, um Sinnvolles zu erreichen.
Unserem gemeinsamen Ziel in der Region,  den Fernradweg von Oberaula bis Spangenberg mittelfristig umzusetzen, dürfen sich daher weder die Bahn noch die politisch Verantwortlichen verschließen, sagte Willi Werner abschließend.

ÖPNV im Kreis- Landrat im FREIRAUM

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Fraktionssitzung zu Fragen des ÖPNV im Freiraum; Landrat Winfried Becker und NSE Geschäftsführer Mike Stämmler gaben Auskunft zum wichtigen Thema Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs.

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Waldsterben im Kreis: Was muß die Politik tun?

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Die Sorge um die nordhessischen Wälder war der Anlass für ein Gespräch der Kreistagsfraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) mit Frank Wiegand, Vorsitzender der hessischen Landesgruppe der Waldbesitzer. Bei dem Treffen im Gasthaus Lingemann in Bischhausen  schilderte Wiegand die Situation des Waldes, der durch die aktuellen Klimaveränderungen bedroht ist. Während gemeinhin Monokulturen als besonders anfällig betrachtet werden müsse man inzwischen auch im nordhessischen Mischwald massive Schäden feststellen, so Wiegand. Durch die beiden vergangenen trockenen Jahre würde nach wie vor im Bereich einer Wurzeltiefe von 40 bis 180 cm Tiefe Wasser fehlen. Hinzu komme je nach Baumart massiver Befall von Ungeziefer. Frank Wiegand schilderte den FWG-Kreistagsabgeordneten den enormen Aufwand, den die Entfernung des Schadholzes bedeutet. Auch die verkäuflichen Holzbestände hätten massiv an Wert verloren. Kurzfristig notwendige Investitionen zur Beräumung des Waldes würden sich für Lohnunternehmer langfristig nicht lohnen, da, wenn der Wald einmal beräumt ist, bald für lange Zeit die Arbeit fehle.

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Wiegand machte auch auf die gesamtgesellschaftlichen Folgen aufmerksam: Durch die Waldschäden gehe massiv CO2-Speicher verloren. Mittelfristig werde Fichtenholz in der Bauindustrie fehlen, welches dann aus Mittel- und Osteuropa importiert werden müsse, was dann wiederum zu Preiserhöhungen und zu erhöhter Umweltbelastung durch die Transporte führt. Für die Zukunft würden (südeuropäische) klimastabile Baumarten benötigt, deren Auswirkung auf die heimische Flora und Fauna noch gar nicht untersucht ist.

Ausführlich diskutiert wurde über einen 12-Punkte Plan des Landes Hessen, dessen Wirkung aber noch nicht absehbar sei. Von den 200 Millionen Euro Fördergeldern, die das Land für die Rettung des Waldes vorgesehen hat, würden 150 Millionen direkt an den landeseigenen Hessenforst umgeleitet. Den privaten und kommunalen Waldbesitzern bleiben dann 50 Millionen Euro. Die Fraktion der FWG war sich einig, dass solch ein Programm eine Mogelpackung sei, wenn vor allem staatliche, nicht aber die zahlreichen kleinen kommunalen und privaten Besitzer davon profitieren.

Durch die Berichte von Frank Wiegand sah sich die FWG-Fraktion in ihren eigenen Initiativen bestärkt. Klimaschutz des Kreises und der Kommunen müsse konsequent gestärkt werden. Projekte wie etwa Waldpflanzungen durch Schulen, die durch das Klimaschutzreferat des Kreises mit Dezernent Helmut Mutschler (FWG) im Oktober organisiert wurden, sollen wiederholt werden. „Solche Projekte tragen vielleicht nur zu einem kleinen Teil zur Aufforstung bei“, so Mutschler, „sie leisten aber einen wichtigen Beitrag und stärken aber bei allen Beteiligten das Bewusstsein, wie wichtig und dringend der Schutz des Waldes ist.“