Freie Wähler gehen zur Wahl

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Das ist für uns selbstverständlich, sonst würden wir dies nicht im Namen führen, wir wissen, dass wählen können eines der wichtigsten Grundrechte von uns Bürgern ist, das nehmen wir gerne wahr.

Allen FWG- Wahlkämpfern an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für den bisherigen persönlichen Einsatz, nun gilt es, Freunde und Bekannte sowie die Familie zu motivieren, am Sonntag zur Wahl zu gehen, damit die Wahlbeteiligung besser wird als in 2011, als lediglich 47,1% der Wahlberechtigten abgestimmt haben. Viel Erfolg dabei und gute Ergebnisse auch in den Städten und Gemeinden.

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WIR IM SCHWALM-EDER KREIS

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

WÄHLEN FREI!

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Wir wählen frei…

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Die Freien Wähler sind keine Partei, hier unterscheiden wir uns ganz klar von den politischen Mitbewerbern; wir zeigen den Bürgern, dass Kommunalpolitik auch ohne Parteien geht.wir.im.SEK

Die Freien Wähler geben Gummi

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In den nächsten Tagen sind die FWG Gummibären fertig, denn aller guten Dinge sind drei! Auch diese gibt es nach Absprache, auch im Homberger Freiraum.

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Freie Wähler haben zündende Ideen

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Die Taschentücher sind fertig; wie beim vorigen Wahlkampf haben wir für alle FWGs im Kreis die sehr beliebten Taschentücher mit dem “Nase voll” Aufdruck zum Verteilen besorgt.

Abholung nach Absprache.

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Nase voll…

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Die Taschentücher sind fertig; wie beim vorigen Wahlkampf haben wir für alle FWGs im Kreis die sehr beliebten Taschentücher mit dem “Nase voll” Aufdruck zum Verteilen besorgt.

Abholung nach Absprache.

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Kita oder Asyl?

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Tarifkonflikt um die Kita-Erzieher mit neuen finanziellen Zugeständnissen an die Kommunen lösen. „Ich bin dafür, dass der Bund die Unterbringung der Flüchtlinge komplett übernimmt. Das gibt den Kommunen finanziellen Spielraum auch für eine faire Bezahlung der Erzieherinnen“
Was für ein selten dämlicher Vorschlag:
die Bundesrepublik hat den Kommunen die KITAS verordnet und muss daher auch die Kosten dafür übernehmen.
Stattdessen zwingt man die Städte und Gemeinden zu immer höherer Verschuldung.
Genauso verhält es sich mit der Unterbringung der Asylbewerber.
Die Regierung schickt die Flüchtlinge in die Städte und Gemeinden, diese müssen sie unterbringen und die Kommunen bleiben dabei auf hohen Kosten sitzen.
Dies ist keine entweder, oder sondern hier gibt es die ganz klare Verpflichtung zur Kostenübernahme und keine Taschenspielertricks des Ministers.

Baut endlich die A49 fertig

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Wer bremst die A49 aus?

Wie wird die Fertigstellung der A 49 in den nächsten Jahren finanziert ? Wer bremst derzeit den Weiterbau und den Anschluß an die A7 aus ?
Diese Fragen stellen sich zur Zeit der FWG-Kreistagsfraktion im SEK. Den Freien Wählern ist es unverständlich, dass das neu aufgelegte 10 Milliarden Euro Bau-Investitionsprogramm des Bundes nicht unverzüglich genutzt wird, um die etwa 500 Millionen Euro Kosten für den Weiterbau und die Fertigstellung der A 49 sicherzustellen. Hier sind die Bundestagsabgeordneten unser Region gefordert, unverzüglich zu handeln, sagte der Fraktionschef Willi Werner, Edermünde.
Die Rolle der Hessischen schwarz-grünen Landesregierung bedarf dabei besonderer Beachtung. Wenn der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier nicht als Papiertiger betrachtet werden will, muß er in Berlin die Finanzierung einfordern und sicherstellen. Das traurige Schauspiel: die CDU will – die Grünen nicht, also wird nicht gebaut, darf man den Menschen vor Ort nicht länger zumuten. So sollte, alternativ, die durchgehende Finanzierung der A 49 über eine öffentlich- private Partnerschaft ( ÖPP ) geprüft werden, fordern die Freien Wähler. Hier gibt es gute Bespiele : Finanzierung der A 4 rund um Eisenach oder Abschnitte der A5 in Baden Württemberg; in Dänemark ist ÖPP schon lange ein bevorzugtes Modell. Die Menschen in unserer Region sind es leid, weiter veralbert zu werden. Erst fehlt jahrzehntelang Baurecht, das ist jetzt endlich durchgehend geschaffen! Nun fehlt angeblich das Geld. Oder fehlt jetzt doch der Wille, endlich zu handeln, fragt die FWG im Kreis?
Die unverzügliche Fertigstellung der A 49 ist für die Bürger und für die Wirtschaftskraft der Region Nordhessen von enormer Wichtigkeit. Die Lebensqualität der B3- Anrainer und die Regionalentwicklung werden von einer fertiggestellten A 49 positiv beeinflusst. Die grüne Blockade dieser dringend notwendigen Verkehrsader muss aufgehoben werden.
Handeln – wenn nicht jetzt – wann dann, fragt Willi Werner die Landes- und Bundespolitiker abschließend.

Es geht um die Wurst

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

TTIP und kein Ende

In der abgelaufenen Woche hat sich der Bundeslandwirtschaftsminister zu TTIP und zu den möglichen Folgen für europäische Produkte, insbesondere zu den Folgen für regionale Spezialitäten zu Wort gemeldet; Tenor war hierbei, dass nicht jede Wurst und nicht jeder Käse zu schützen sei und das finde er nicht so schlimm.
Hier hat man jemanden zum Minister gemacht, der, wie die sonst so besonnene DIE ZEIT schreibt eine missglückte Kreuzung aus Stromberger Pflaume, Bayrischer Brezn und Lüneburger Heidekartoffel ist und der Erzeugerschutz und Verbraucherschutz nicht so wichtig nimmt.
Nach der großen Aufregung im Kreis zum Thema Gebühren für die Fleischbeschau ist hier ein viel problematischeres Feld; hier muss man wirklich kritisieren, dass die regionale Vielfalt, im Kreis immerhin die Ahle Wurst, gefährdet ist, weil der Agrarminister kein Gespür dafür hat, was für die Menschen vor Ort wichtig ist;
daher: kein TTIP ohne besonderen Schutz der regionalen Besonderheiten.

Quo Vadis Breitband?

Veröffentlicht am von FWG Schwalm-Eder

Breitband Nordhessen

Um die Initiative der nordhessischen Kreise zum Breitbandausbau ist es still geworden; nach der Gründung einer Gesellschaft, der Bereitstellung von etwa € 400 000 und der Bestellung einer Geschäftsführerin sollte ein Betreiber für das noch zu bauende Glasfasernetz gefunden werden der den Kreisen die vorgeleisteten Investitionen innerhalb von 18 Jahren aus seinen Erträgen zurückzahlt;

hier gibt es offensichtlich Probleme.

etwa 150 Millionen Euro sollen nordhessenweit investiert werden, das erfordert mehr als 210000 voll zahlende Kunden, damit ein wirtschaftlicher Betrieb möglich wird.

Die Telekom und andere Anbieter haben aber bereits (oder sind dabei) alle lohnenden Städte und Gemeinden in Nordhessen mit Glasfaser versorgt, daher bleibt für einen möglichen Betreiber des Kreisnetzes lediglich der ländliche Raum, also weite Wege, kaum Nutzer.

Die Freien Wähler warnen seit langem vor einer kommunalen Lösung gegen den Markt, die Kreistage müssen nun verhindern, dass Geld für eine Initiative bereit gestellt wird, die ins Leere läuft.